KW 21 | 23.05.2016 bis 29.05.2016

      KW 21 | 23.05.2016 bis 29.05.2016

      25.05.2016

      Kosten für Stadt- U- Bahn: Fast eine Milliarde!
      krone.at/salzburg/kosten-fuer-…in-karlsruhe-story-511734

      Kein Radschnellweg nach Freilassing
      pnp.de/region_und_lokal/bercht…weg-nach-Freilassing.html

      Grünes Licht für Ausbau der Salzburger Mönchsberggarage
      salzburg.com/nachrichten/salzb…moenchsberggarage-197991/

      26.05.2016

      Zug entgleist: Westbahnstrecke weiterhin unterbrochen
      salzburg.com/nachrichten/oeste…rhin-unterbrochen-197935/

      OÖ: Westbahnstre­cke nach Zugsentgleisung unterbrochen
      kurier.at/chronik/oberoesterre…-unterbrochen/200.788.245

      Zug entgleist: Westbahnstrecke wieder befahrbar
      krone.at/oesterreich/zug-entgl…and-verletzt-story-511819

      Was auf die ÖBB nach der Ära Kern jetzt zukommt
      krone.at/oesterreich/was-auf-d…enz-nimmt-zu-story-512154
      23.05.2016 - Wofür die Einnahmen aus dem IG-Luft verwendet werden
      Rössler: Öffentlicher Verkehr, thermische Sanierung, Energieeffizienz und E-Mobilität werden gefördert

      Die flexiblen und fixen Tempobeschränkungen nach dem
      Immissionsschutzgesetz Luft (IG-L) dienen dem Schutz der Bevölkerung vor
      schädlichen Abgasen. Die bei der Überwachung der
      Geschwindigkeitsbeschränkungen anfallenden Strafgelder werden wiederum
      für Umweltschutzmaßnahmen eingesetzt.

      "Das ist einzigartig in Österreich, dass die
      Einnahmen aus der Kontrolle des IG-L eins zu eins für Luftreinhalte- und
      Umweltschutzmaßnahmen eingesetzt werden. Von Anfang an wurden dadurch
      die Jahreskarten für den öffentlichen Verkehr gefördert. Das ist ein
      Erfolgsmodell", so Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler
      heute, Montag, 23. Mai.

      Seit 2005 wurden etwa 23,8 Millionen Euro
      eingenommen. Der größte Teil davon wurde und wird für die Förderung der
      Jahreskarten verwendet. Weitere Förderschwerpunkte sind thermische
      Wohnraumsanierungen, der Fernwärmeausbau, die Förderungen im Klima- und
      Umweltpakt (KLUP), etwa für Elektromobilität oder die Verbesserung der
      Energieeffizienz, und Kooperationen mit Salzburg AG und Partnern der
      Klima- und Energiestrategie Salzburg 2050.

      Eine Besonderheit bei der Kontrolle der
      IG-L-Abschnitte trifft die Abgeltung der polizeilichen Überwachung: Aus
      den Strafgeldeinnahmen nach der Straßenverkehrsordnung bekommt die
      Polizei für den Ersatz der Kosten per Gesetz 20 Prozent. Für die
      IG-L-Abschnitte gibt es keine gesetzliche Regelung, daher gibt das Land
      Salzburg einen wesentlich kleineren Teil der Einnahmen aus den
      vergangenen zehn Jahren, nämlich 1,4 Prozent (das sind insgesamt 335.000
      Euro), für die Unterstützung der Polizeiarbeit aus. So kauft das Land
      Alkohol-Vortestgeräte, LED-Leuchten und andere Geräte, die dann der
      Polizei zur Verfügung gestellt werden.

      "Die Kontrollen sind wichtig für die
      Verkehrssicherheit und werden auch von allen, die sich an die
      Tempobeschränkungen halten, erwartet", so Rössler.

      In wenigen Wochen wird die gesetzlich vorgeschriebene
      Jahresauswertung der Luftmessdaten (Mai bis April) vorliegen und der
      Öffentlichkeit vorgestellt werden.

      Aufschlüsselung der Verwendung der Einnahmen

      Insgesamt konnten 19.156.000 Euro aus den Einnahmen aus dem IG-Luft für folgende Maßnahmen verwendet werden:

      Unterstützung Jahreskarten: 8.454.000 Euro
      Einbau Partikelkatalysatoren: 506.000 Euro
      Verbesserung Emissionen öffentliche Busse: 346.000 Euro
      Verbesserung Emissionen EuroV-Lkw: 320.000 Euro
      Luftreinhaltepakt Salzburg AG (Fernwärme, Energiesparmaßnahmen etc.): 1.300.000 Euro
      Thermische Sanierung: 2.000.000 Euro
      Mobilitätsmanagement Gemeinden und Land: 120.000 Euro
      Klima- und Umweltpakt (E-Mobilität, Energieeffizienz etc.): 5.366.000 Euro
      Projekte Salzburg 2050 (Energieeffizienz, Lokale Agenda 21, Forschungskooperationen etc.): 743.000 Euro

      Die Restsumme auf 23,8 Millionen Euro entfiel auf Asfinag, Radargeräte, Polizei und die Abwicklung.

      service.salzburg.gv.at/lkorrj/…=detail_ind&nachrid=56561
      Neuerliche Maßnahmen der DB Netz zur INstandhaltung der Strecke wirken sich kaum auf Meridian aus Holzkirchen, 27. Mai 2016:

      Neuerliche kleine Bauarbeiten der DB Netz AG vom 28. Mai bis 14. Juni zwischen München, Rosenheim und Salzburg wirken sich kaum auf Züge des Meridian aus. Wenige Züge verkehren früher oder später als planmäßig. An den Wochenenden werden zwei Zugverbindungen zwischen Traunstein und Übersee durch Busse ersetzt. Vom 28. Mai bis einschließlich 14. Juni unternimmt die DB Netz AG Anstrengungen zur Verbesserung der Schieneninfrastruktur und führt zwischen Traunstein und Übersee Bauarbeiten an den Gleisen, und zwischen Teisendorf und Salzburg Arbeiten an den Brücken durch. Auswirkungen auf Zugfahrten des Meridian können gering gehalten werden. Vereinzelt fahren Meridianzüge zwischen München und Salzburg früher oder später als im Regelfahrplan verzeichnet. An zwei Wochenenden werden die letzten Züge zwischen Übersee und Traunstein durch Busse ersetzt. Der Meridian bietet wie gewohnt auf der Webseite des Meridian (der-meridian.de) Sonderfahrpläne zum Download an, die auch in den Auskunftsmedien (DB App und bahn.de) hinterlegt sind.
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      Offener Brief – Presse-Information
      Salzburg, 23. Mai 2016

      Erschreckende Realitätsverweigerung des Bürgermeisters
      So offen wurde noch nie die Bevölkerung der Stadt für dumm verkauft!

      Vermutlich noch nie hat in Salzburg ein Politiker in so einem Brustton der Überzeugung erklärt, den Rest seiner Dienstzeit seine Hausaufgaben nicht mehr machen zu wollen.

      Im „SN-Thema Stadtregionalbahn“ am 19.Mai 2016 wurde dieses Thema vom Bürgermeister in ziemlich herablassendem Ton destruktiv abgehandelt und da dürfte es ihn offensichtlich auch nicht einmal gestört haben, dass die sog. „Kosten“ völlig falsch sind. Da schämt sich der Bürgermeister auch gar nicht, „Fakten“ zu erfinden und der staunenden Leserschaft zu verkaufen, die leicht zu widerlegen sind und demnächst auch werden. Es wäre vom Bürgermeister viel ehrlicher der Bevölkerung zu sagen, dass es ihm völlig egal ist, wenn die Stadt im Kfz-Verkehr erstickt, dass ihm die Umweltverschmutzung und die Klimaziele völlig kalt lassen und dass die Betriebsabwanderungen aus dem Wirtschaftsstandort Salzburg, aufgrund der nicht mehr sichergestellten Mobilität, gar nicht in seinem Denken vorkommen. Diese Art von bürgerfeindlicher Politik wird übrigens dzt. flächendeckend abgewählt!

      Da wird ein 80-jähriger Stadtbahnbeauftragter von Schaden’s Gnaden zitiert, der hoffentlich seinen Pensionistenausflug nach Karlsruhe selbst bezahlt hat und nicht die Steuerzahler! Die dort gewonnenen „Erkenntnisse“ hätte dieser Herr auch, wahrscheinlich besser recherchiert, auch im Internet, von Salzburg aus, finden können (siehe Beilagen anbei). Bezüglich Karlsruhe werden Äpfel und Birnen mit Kraut und Rüben durchmischt. Da ist die Rede über „… zwei Tunnel von drei Kilometern Länge …“, die laut Bürgermeister angeblich eine Milliarde Euro kosten sollten. Das ist falsch! Die realen Zahlen sind in der Tabelle zum Schluss dieser Presse-Information nachzulesen, inkl. dem dazugehörigen Link im Internet. Festzuhalten ist, dass die locker aufgerundete Differenz (181,7 Mio.) mehr als den gesamten Stadtanteil des Regional-Stadtbahn-Tunnels in Salzburg in der Höhe von 132,48 Mio entspricht. Da schreckt man nicht einmal davor zurück, dass einer der beiden Tunnel in Karlsruhe ein Straßentunnel und kein Bahntunnel ist. Das wäre genauso, als würde man zu den tatsächlichen Baukosten, von 530 Mio. Euro, des Regional-Stadtbahn-Innenstadttunnels in Salzburg einfach die über 200 Millionen Euro des völlig sinnlosen Gitzentunnels dazurechnen, damit die Zahl höher und „erschreckender“ ausschaut. Man könnte vielleicht vorschlagen, die 3.100 Millionen vom Semmeringbasistunnel auch noch dazu zu rechnen, denn das ergibt dann eine richtig lustige Zahl von über 4 Milliarden. Das könnte dann endgültig den letzten vernünftigen Menschen verschrecken. Soll hier die Bevölkerung für dumm verkauft werden? Der Regional-Stadtbahn-Tunnel in Karlsruhe ist t-förmig, mit einem aufwändigen unterirdischen Abzweigungsbauwerk und aus diesem Grund, mit 593,10 Mio Euro, teurer als der Regional-Stadtbahn-Tunnel in Salzburg. Die Geologie in Karlsruhe ist übrigens ähnlich der Salzburgs (ursprünglich Augebiet)!

      Aus gutem Grund beschäftigt man
      üblicherweise, in sachlich agierender und verantwortungsbewusster Politik,
      fachlich versierte und erfahrene Experten und keine Möchtegern-Experten, die
      Aversionen gegen Bahnen und einen fehlerhaften Taschenrechner haben. Wollte die
      Stadt Salzburg wirklich eine fachlich fundierte Ansage haben, könnte man einen
      echten Experten, der das schon einmal ausführlich gerechnet hat, den
      Wirtschaftsexperten DI Oberndorfer beauftragen. Wenn schon die Stadt Salzburg,
      mit aller Gewalt, Beschäftigungstherapie für Pensionisten finanzieren will,
      sollte man besser mit DI Oberndorfer machen, der nämlich ebenfalls bereits in
      Pension ist. Der Unterschied wäre allerdings, dass dieser „Pensionist“ immer
      noch ein anerkannter Wirtschaftsexperte ist, der weiß wovon er redet (siehe
      Link). Er hat sich mit diesem konkreten Thema Regional-Stadtbahn in Salzburg vor
      rund 15 Jahren schon einmal sehr intensiv beschäftigt. Die große Ordnerreihe der
      „Oberndorfer Studie“ ist legendär.

      Leider gibt es in Österreich eine
      unseriöse Sitte, dass Gutachten nach dem gewünschten Ergebnis, wie z.B. „schießt
      doch die Bahn endlich ab“, vergeben werden. Das kann zugegeben natürlich ein
      erklärter Bahngegner besser, als ein seriös arbeitender Wirtschaftsexperte. In
      der dzt. Wahrnehmung der Vorgangsweise des Bürgermeisters liegt die Vermutung
      sehr nahe, dass dieser Weg beschritten werden sollte.

      Offensichtlich rechnet der Taschenrechner des „Stadtbahnbeauftragten“ jede aufgeschnappte Zahl vollautomatisch mal zwei. Vielleicht ist dort eine Formel “Zahl x2“ fix eingegeben und dem Experten von Schaden’s Gnaden ist das noch gar nicht aufgefallen. Nur so ist eine Behauptung verständlich, die mancher uninformierte Leser bezüglich Regionalstadtbahntunnel Salzburg einfach so unreflektiert glauben muss: „… sind die Kosten von einer Milliarde Euro weitgehend unbestritten …“ (O-Ton Schaden). Die von Bgm. Schaden genannten 1 Milliarde Baukosten des Regional-Stadtbahn-Innenstadttunnels von Salzburg sind nicht nur nicht „unbestritten“, sondern nachweislich völlig FALSCH!!! Zu diesen Zahlen kann der Pensionist mit dem fehlerhaften Taschenrechner nur kommen, wenn die tatsächlichen Infrastrukturkosten, von. 530 Mio. Euro, einfach verdoppelt werden. Der Stadt Salzburg kann man empfehlen, wenn man schon Steuergelder für das lustige Zahlenraten des Pensionisten, verschwendet, ihm auch noch für 15 Euro einen neuen Taschenrechner zu kaufen, der die Grundrechnungsarten auch richtig rechnen kann. Vielleicht hilft dem „Pensionistenexperten“ ein alter Rechenschieber besser, der keinen technischen Schnickschnack kennt? Im Schloss Mirabell liegt sicher irgendwo einer ungenutzt herum.

      Es sollte sich herumgesprochen
      habe, dass nach dem Privatbahnunterstützungsgesetz 50% vom Bund und jeweils 25%
      von Stadt und Land zu finanzieren sind. Würde man die Berechnungen des
      Bürgermeisters glauben „… drei Jahrzehnte auf 24 bis 35 Millionen Euro für Stadt
      und Land pro Jahr …“, würde das bedeuten, dass der Bund, bei den genannten 24
      Millionen, in Summe 1,44 Milliarden Euro zu zahlen hätte und Stadt und Land
      zusammen ebensoviel, was für die Stadt in Summe 720 Mio. Euro bedeuten würde. Da
      wären wir mit 2,88 Milliarden nahe am Semmering-Basistunnel! Die Ernsthaftigkeit
      der Berechnungen des Bürgermeisters und seinem Pseudoexperten mit dem
      Taschenrechner kann sich jetzt jeder selbst ausdenken.

      Vorschlag zur Heiterkeit: Als
      Vorschlag sollte jeder Bürger der Stadt eine lustige Zahl ins Schloss Mirabell
      schicken und der mit der höchsten Zahl „gewinnt“! Die kann dann der
      Bürgermeister als Argument für sein Nichtstun verwenden!

      Die Realitätsverweigerung des
      Bürgermeisters ist mit dem folgenden Satz kaum mehr zu überbieten; oder doch?
      „Ich finde nicht, dass der öffentliche Verkehr in der Stadt schlecht ausgebaut
      ist. Es gibt ein paar Nadelöhre. Von mir aus soll der Bus in der
      Ignaz-Harrer-Straße Vorrang bekommen.“ So viel Überheblichkeit gibt es auch
      selten. Offensichtlich fährt Bgm. Schaden nie in der Früh mit dem Obus. Sonst
      würde er sich, mit seinem Satz vor Scham auf die Zunge beißen! Mit der
      Ignaz-Harrer-Straße nimmt der Bürgermeister den Stadtteil Lehen in den Mund, der
      von der Stadt schon seit Jahren als eine Art „verkehrspolitische Müllkippe“
      betrachtet wird. Die Lehener werden von dieser Verhöhnung durch den
      Bürgermeister sicher „begeistert“ sein und sich bei der nächsten Wahl (betrifft
      ihn ja nicht mehr) sicher bedanken! Die so jovial versprochene Busspur in der
      Ignaz-Harrer-Straße wird somit hoffentlich bald Realität, möglichst gleich
      übermorgen ab 6 Uhr früh. Das kann der Bürgermeister nämlich sofort erledigen
      und die Bauregie mit der Bodenfarbe (was kostet die?) morgen auf die Reise
      schicken. Vermutlich ist das allerdings wieder der übliche Politiker-BlaBla, der
      der Bevölkerung seit Jahren schon schwer auf den Geist geht und geschehen wird
      wieder nichts.

      Die Aussagen des Bürgermeisters
      über die Bundespolitik sind ein erschreckender Offenbarungseid seiner
      politischen Arbeit, weil nach 17 Jahren müsste er eigentlich wissen, wo und mit
      wem er in Wien verhandeln muss. Als Hilfe gäbe es übrigens auch das
      Privatbahnunterstützungsgesetz. Das ist an Peinlichkeit kaum mehr zu überbieten.
      Da deckt sich die Wahrnehmung mit der Lachnummer „Verkehrspolitik in Salzburg“
      bei vielen international tätigen Verkehrsexperten. Leider hat der Bürgermeister
      aktiv dazu beigetragen, dass der international bekannte Verkehrsmanager
      Mackinger eliminiert wurde. Nun gibt es halt niemanden mehr, der dem
      Bürgermeister hätte helfen können. Da muss er sich wohl mit einem 80-jährigen
      Pensionisten mit kaputtem Taschenrechner begnügen.

      Angesichts von soviel
      Überforderung, Plan- und Hilflosigkeit des Bürgermeisters, die die gesamte
      verkehrspolitische Arbeit lahmlegt, was augenscheinlich ja so auch gewünscht
      sein dürfte, muss dieses Projekt jetzt unbedingt das Land Salzburg in die Hand
      nehmen, um größeren nachhaltigen Schaden von den Bürgern fernzuhalten. Das Land
      sollte mit der Planung der Regional-Stadtbahn sofort beginnen. Damit soll das
      Land beim Kostenanteil der Stadt in Vorleistung treten. Nach den nächsten
      Gemeinderatswahlen der Stadt Salzburg kann die nächste Stadtregierung den
      Planungsanteil zurückzahlen. Nachdem der Bürgermeister sich offensichtlich beim
      Bund in Wien nicht auskennt, muss die Verhandlungsführung eben die Salzburger
      Landesregierung übernehmen. Was z.B. die Oberösterreicher und Steiermärker
      zusammengebracht haben, sollte doch auch in Salzburg von Politikern möglich
      sein.

      Die Landespolitik muss die Schockstarre der Salzburger Stadtregierung überwinden, v.a. die Überforderung
      und Averion des Bürgermeisters gegenüber der Regional-Stadtbahn!
      Ebenfalls sind die obskuren Zahlenspiele des Taschenrechner-Pensionisten abzustellen.

      Wir warten auf eine klare Entscheidung für den Bau der Regional-Stadtbahn mit Innenstadt-Tunnel und für alle dazu notwendigen weiteren Schritte.

      Die logische Konsequenz ist klar und eindeutig: „Baut endlich diesen Tunnel!“

      Verein S-Bahn Salzburg